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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil eines jeden mit uns abgeschlossenen Vertrages, soweit nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Diese Geschäftsbedingungen gelten zwischen dem Kunden und der DATADRUCK GmbH, Leibier Straße 8, 89278 Nersingen. Diese Bedingungen gelten auch für die von der DATADRUCK GmbH betriebenen Internet-Seiten wie: www.datadruck.com und www.blockshop.de.

Alle vom anderen Vertragsteil gemachten Bedingungen und Vorschriften, die in Widerspruch zu unseren allgemeinen Geschäftsbedingungen stehen, sind nur dann verbindlich, wenn sie von uns ausdrücklich schriftlich anerkannt werden. Sie gelten dann jedoch nur für den Vertrag, für welchen sie vereinbart wurden. Anderenfalls sind solche Vorschriften und Bedingungen für uns auch dann unverbindlich, wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen. Verträge und unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen sind auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen in ihren übrigen Teilen verbindlich. Anstelle unwirksamer Bestimmungen gilt das als vereinbart, wodurch der wirtschaftliche Zweck der unwirksamen Klausel bestmöglich erreicht wird.

Bestimmungen für die Bestellung von Drucksachen:

Angebot

Unsere Preise für Waren gelten frei Haus Deutschland. Verpackung, Fracht, Porto, Nachnahmegebühren sind im Preis eingeschlossen, falls nicht anderes angegeben wurde. Ausnahme hiervon sind Kleinmengen bzw. Lieferungen ins Ausland. Die in unserem Angebot angegebenen Preise gelten unter dem Vorbehalt, dass die dem Angebot zugrunde liegen Auftragsdaten, unverändert bleiben. Kosten, die durch nachträgliche vom Besteller veranlasste Änderungen bedingt sind, insbesondere ein hierdurch verursachter Fertigungsstillstand, sind vom Besteller zu tragen. Als Änderungen gelten auch Wiederholungen von Probedrucken, die vom Besteller wegen geringfügiger Abweichung von der Vorlage verlangt werden. Muster, Entwürfe, Probedrucke und ähnliche Vorarbeiten, die der Besteller veranlasst hat, sind, auch wenn der Auftrag nicht erteilt wird, vom Besteller zu bezahlen. Ausnahme ist der erste Probedruck im Rahmen der Abwicklung eines Auftrages. Sollte dieser Probedruck im Sonderfall nicht kostenlos sein, wie bei Kleinmengen oder bei Büchern mit einem Auflagendruck bis 20 Exemplaren, wird dies im Online-Angebot jeweils beschrieben und bei der Bestellung über den Warenkorb angezeigt.

Auftragserteilung

Der Besteller ist an den erteilten Auftrag gebunden. Verbindlich für die Ausführung und Lieferung des Auftrages ist nur der schriftliche Auftrag, der elektronische Auftrag des Bestellers oder unsere Auftragsbestätigung. Produkte aus unserem Online-Shop werden individuell gefertigt. Deshalb haben Sie kein erweitertes Widerrufs- und Rückgaberecht nach § 312 b-f BGB Sollten Sie einen Auftrag stornieren wollen, sprechen Sie mit uns bitte die Details ab. Je nach Produktionsfortschritt unterbreiten wir Ihnen dann einen Lösungsvorschlag.

Druckdaten

Belassen Sie Ihre Drucksache in dem Farbmodus in welchem es erstellt wurde. Wandeln Sie niemals in andere Farbräume um und lassen Sie ICC-Profile (falls vorhanden) eingebettet. Unsere Druckmaschinen können auch mit beispielsweise RGB Daten aus Word umgehen.

Probedruck

Der Probedruck wird auf einem kalibrierten Farbdrucksystem erstellt. Der Auflagendruck erfolgt nicht unbedingt auf dem gleichen Drucksystem. Bei umfangreichen Druckwerken wie Büchern werden einige Seiten als Probedruck erstellt. Falls Sie ein komplett gebundenes Druckwerk als Muster wünschen, können Sie einen kostenpflichtigen Auftrag mit
1 oder 2 Exemplaren auslösen.

Lieferung

Die Lieferzeit beginnt am ersten Werktag nach Erhalt der schriftlichen Auftragserteilung und aller druckfertigen Vorlagen bis 12 Uhr bei uns eingehend, die für die Produktion notwendig sind. Wir geben die Lieferzeit in Arbeitstagen oder Kalenderwochen an. Diese werden im Online-Shop durch die Bewegung des Mauszeigers über die Zeitnummern vor jedem Produkt angezeigt. Mangelhafte Daten verzögern die Lieferzeit. Sie erhalten in der Regel ein Fehlerprotokoll per Mail. Den Versand nehmen wir für den Besteller mit aller Sorgfalt vor. Für etwaige Fehler haften wir dabei nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Der Versand der Ware erfolgt nach einer schriftlichen Versandvorschrift des Bestellers, die uns bei Auftragserteilung vorliegen muss. Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf der Liefergegenstand das Werk verlassen hat oder die Versandbereitschaft mitgeteilt worden ist. Verzögert sich die Lieferung über den vereinbarten Zeitpunkt hinaus, muss uns der Besteller zunächst schriftlich eine angemessene Nachfrist gewähren. Nach fruchtlosem Ablauf auch dieser Nachfrist kann der Besteller vom Vertrag zurücktreten, es sei denn, dieser Fristablauf beruht auf Gründen, die wir nicht zu vertreten haben. Dies sind insbesondere Arbeitskämpfe (Streik, Aussperrung), höhere Gewalt sowie unvorhergesehene Hindernisse, die außerhalb unseres Willens liegen und die nachweislich von erheblichem Einfluss auf die Fertigstellung oder Auslieferung des Liefergegenstandes sind. Sollte dem Besteller wegen einer Verzögerung, die infolge unseres Verschuldens eingetreten ist, ein Schaden entstehen, ist er unter Ausschluss weitergehender Ansprüche berechtigt, eine Verzugsentschädigung zu fordern. Diese beträgt für jeden Tag der Verspätung 1%, im Ganzen aber höchstens 30% von Hundert vom Werte desjenigen Teiles der Gesamtlieferung, der infolge der Verspätung nicht rechtzeitig oder nicht vertragsgemäß benutzt werden kann. Fixe Liefertermine (§ 361 BGB) sind nur dann verbindlich, wenn wir diese unter Hinweis auf den Fixcharakter schriftlich bestätigt haben. Die Einhaltung der Lieferfrist setzt die Erfüllung der Vertragspflichten des Bestellers voraus.

Schäden und Verluste, Gefahrübergang

Die Gefahr geht spätestens mit der Absendung des Liefergegenstandes auf den Besteller über. Dies gilt auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen oder wir zusätzliche andere Leistungen, wie zum Beispiel die Versandkosten oder Anfuhr übernommen haben. Auf Wunsch des Bestellers kann die Sendung durch uns auf seine Kosten gegen Diebstahl, Bruch-, Transport-, Feuer- und Wasserschäden sowie sonstige versicherbare Risiken versichert werden. Verzögert sich der Versand infolge von Umständen, die wir nicht zu vertreten haben, geht die Gefahr vom Tage der Versendungsbereitschaft auf den Besteller über. Eine Haftung für Schäden vor Gefahrenübergang für Schäden oder Verluste, an fremden Gut, gleich aus welchem Grunde es sich bei uns befindet, durch Diebstahl, Feuer, Wasser oder andere Gefahr, besteht nur im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Diese Haftungsbeschränkungen gelten insbesondere auch für Folgeschäden, gleich welcher Art.

Beanstandungen

Der Besteller ist verpflichtet, die zur Korrektur erhaltenen Vor- und Zwischenerzeugnisse unverzüglich auf ihre Vertragsgemäßheit zu überprüfen und Beanstandungen unverzüglich schriftlich mitzuteilen. Mit Druckfreigabe geht die Gefahr etwaiger Fehler auf den Besteller über, soweit es sich nicht um Fehler handelt, die erst in der an die Druckfreigabe anschließenden Produktion entstanden sind oder erkannt werden konnten. Das selbe gilt für alle sonstigen Freigabeerklärungen des Bestellers zur weiteren Herstellung, bzw. zum Versand. Mängelrügen müssen unverzüglich, spätestens innerhalb einer Woche nach Empfang der Ware geltend gemacht und genauestens spezifiziert werden. Mündliche oder fernmündliche Beanstandungen müssen unverzüglich schriftlich bestätigt werden. Das Recht des Bestellers, Ansprüche aus Mängeln geltend zu machen, verjährt in allen Fällen von dem Zeitpunkt der rechtzeitigen Rüge an in 6 Monaten. Bei begründeter Mängelrüge und bei Fehlen zugesicherter Eigenschaften können wir nach unserer Wahl und unter Ausschluss anderer Ansprüche Nachbesserungen vornehmen oder Ersatzlieferung leisten, und zwar bis zur Höhe des Auftragswertes. Gleiches gilt für den Fall einer begründeten Mängelrüge hinsichtlich der Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Im Falle verzögerter, unterlassener oder misslungener Nachbesserung oder Ersatzlieferung kann der Besteller vom Vertrag zurücktreten. Weitere Ansprüche des Bestellers, insbesondere ein Anspruch auf Ersatz von Schäden, die nicht an dem Liefergegenstand selbst entstanden sind, sind ausgeschlossen. Hat der Auftrag Lohnveredelungsarbeiten oder eine weitere Verarbeitung zum Gegenstand, so haften wir nicht für die dadurch verursachte Beeinträchtigung des zu veredelnden oder weiterzuverarbeitenden Erzeugnisses, sofern nicht der Schaden grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht worden ist. Wenn ein Teil der Lieferung Mängel aufweist, berechtigt dies nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung. Grundsätzlich wird keine Gewähr übernommen für Schäden, die aus nachfolgenden Gründen entstanden sind: Ungeeignete oder unsachgemäße Verwendung, natürliche Abnützung, fehlerhafte oder nachlässige Behandlung, geringfügige Abweichungen vom Original bei farbigen Reproduktionen, insbesondere geringe Farbunterschiede zwischen den einzelnen Bögen, geringfügige Unterschiede zwischen Andrucken und dem Auflagendruck. Ein farbverbindlicher Druck setzt immer einen farbverbindlichen Proof des Bestellers voraus. Sind wir verpflichtet, für die Herstellung des vertragsgemäßen Werkes Fremderzeugnisse einzusetzen, beschränkt sich unsere Haftung im Hinblick auf die Fremdleistungen auf die Abtretung der Haftungsansprüche, die uns gegen den Lieferer des Fremderzeugnisses oder der Fremdleistung zustehen. Mehr- oder Minderlieferungen bis zu 10% der bestellten Auflagen können nicht beanstandet werden. Berechnet wird die gelieferte Menge, es sei denn, wir weisen bei der Auftragsbestätigung in Sonderfällen auf eine andere Regelung hin (hohe Seitenumfänge im Offsetdruckverfahren, z.B. 80 Seiten Katalog, 3000 Auflage. Hier kann die gelieferte Menge etwas von der bestellten Menge abweichen. Sie erfahren dies aber auf alle Fälle vor Produktionsbeginn).

Archivierung

Vorlagen, Digitale Daten, Druckträger und andere zur Wiederverwendung benötigte Gegenstände sowie Halb- und Fertigerzeugnisse werden nicht über den Ausliefertermin verwahrt. Die vorstehend genannten Gegenstände werden, soweit diese vom Besteller zur Verfügung gestellt sind, bis zum Auslieferungstermin sorgfältig behandelt. Für Beschädigungen haften wir nur bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz. Sollten die vorstehend genannten Gegenstände versichert werden, ist dies durch den Besteller vorzunehmen.

Annahmeverzug, Lagerung von Fertigwaren

Der Besteller gerät in Verzug, wenn er nicht spätestens eine Woche nach Aufforderung die Ware vollständig abgenommen hat. Bezahlte, aber nicht abgenommene Fertigware wird spätestens 3 Monate nach Annahmeverzugs-eintritt auf Kosten des Bestellers entsorgt.

Eigentum, Urheberrecht

Die von uns zur Herstellung eingesetzten Druck-träger verbleiben in unserem Besitz, auch wenn sie besonders berechnet und nicht ausgeliefert werden. Der Besteller haftet allein, wenn durch die Ausführung seines Auftrages Rechte, insbesondere Urheberrechte Dritter, verletzt werden. Der Besteller stellt uns von allen Ansprüche Dritter wegen einer solchen Rechtsverletzung vorbehaltlos frei.

Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns das Eigentum an dem Liefergegenstand bis zum Eingang sämtlicher Zahlungen aus dem Liefervertrag vor. Wir sind berechtigt, den Liefergegenstand auf Kosten des Bestellers gegen Diebstahl, Bruch-, Feuer-, Wasser- und sonstige Schäden zu versichern, sofern nicht der Besteller selbst die Versicherung nachweislich abgeschlossen hat. Der Besteller darf den Liefergegenstand weder verpfänden noch zur Sicherung übereignen. Bei Pfändungen sowie Beschlagnahme oder sonstigen Verfügungen durch dritte Hand hat er uns unverzüglich hierüber zu benachrichtigen. Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, nach Mahnung den Liefergegenstand abzuholen; der Besteller ist zur Herausgabe verpflichtet. Falls eine vertragsgemäße Bezahlung des Liefergegenstandes fehl schlägt, gewährt der Besteller der DATADRUCK GmbH ein uneingeschränktes Verwertungsrecht des Liefergegenstandes.

Zahlung

Die Lieferung der Ware erfolgt ausschließlich durch Zahlung (Brutto-Endpreise) per Vorkassen-Rechnung oder Nachnahme. Bei längerfristigen Geschäftsbeziehungen kann auch eine andere Zahlungsweise vereinbart werden. Die Rechnung kann am Tage der Lieferbereitschaft auch für Teillieferungen ausgestellt werden. Der Besteller kann nur mit einer unbestrittenen oder rechts-kräftigen Forderung aufrechnen; Zurückbehaltungs- oder sonstige Aufrechnungsrechte stehen dem Besteller im übrigen nicht zu. Die Rechte gemäß § 320 BGB bleiben erhalten, solange wir unseren Verpflichtungen gemäß Ziffer 6 Absatz 4 nicht nachgekommen sind. Wenn die Erfüllung des Zahlungsanspruches nach Vertragsabschluß durch Liquiditätsschwierigkeiten des Bestellers gefährdet ist oder einzutreten droht, können wir eine Vorauszahlung oder sofortige Zahlung aller offenen, auch der noch nicht fälligen Rechnungen verlangen. Außerdem können wir noch nicht gelieferte Ware zurückhalten und die Weiterarbeit an noch laufenden Aufträgen einstellen. Diese Rechte stehen uns auch dann zu, wenn der Besteller trotz einer verzugsbegründeten Mahnung keine Zahlung leistet. Bei Zahlungsverzug sind Verzugszinsen von 4% über dem jeweiligen Diskontsatz der Europäischen Zentralbank zu zahlen. Die Geltendmachung weitere Verzugsschäden wird hierdurch nicht ausgeschlossen.

Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis entstehenden Ansprüchen und Rechtsstreitigkeiten einschließlich Wechsel- und Urkundenprozessen ist Neu-Ulm.

Bestimmungen für die Gestaltung von Werbemitteln und Nutzung von Beratungsleistungen:

Unterlagen und Kundendaten

Der Kunde stellt der DATADRUCK GmbH alle notwendigen Daten und Unterlagen unentgeltlich zur Verfügung. Digitale Daten können über den geschützten Online-Bereich auftragsbezogen übertragen werden. Kundendaten werden nur nach Wunsch archiviert.

Nutzungsrechte

Der Kunde erhält Nutzungsrechte, wie diese im Rahmen der Auftragsbestätigung vereinbart wurden. Diese sind in der Regel begrenzt auf den vereinbarten Zweck. Unbegrenzte Nutzungsrechte müssen auf alle Fälle ausdrücklich vereinbart und entsprechend honoriert werden. Grundsätzlich können die Layouts erst ab vollständiger Bezahlung des vereinbarten Honorars im vereinbarten Rahmen genutzt werden. Die Layouts der DATADRUCK GmbH dürfen vom Kunden nicht verändert werden. In diesem Fall muss der Kunde ein unbegrenztes Nutzungsrecht erwerben.

Elektronische Daten

Der Kunde erhält für die vereinbarte Nutzung druckfähige Daten. Die Originaldaten bleiben im Eigentum und Besitz von DATADRUCK GmbH. Sollte ein uneingeschränktes Nutzungsrecht vereinbart sein, kann der Kunde die Originaldaten erhalten (siehe Preisliste für das Sammeln, Aufbereiten und Übertragen von Kundendaten).

Bezahlung

Bei Auftragserteilung erfolgt eine Rechnungs-stellung über 50% der voraussichtlichen Gesamt-kosten. Nach Bezahlung erhält der Kunde von der DATADRUCK GmbH Entwürfe als Screen-PDF oder Ausdrucke in hoher Qualität. Nach Abnahme der Entwürfe erhält der Kunde die Abschlussrechnung. Mit der Bezahlung erhält der Kunde die Nutzungsrechte im vereinbarten Umfang.

Haftung

Die DATADRUCK GmbH haftet im Fall von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. Eine rechtliche Beratung über Inhalte kann durch die DATADRUCK GmbH nicht erfolgen. Die DATADRUCK GmbH bietet aber die Möglichkeit, die gefertigten Layouts von einem Fachanwalt für Wettbewerbsrecht prüfen zu lassen. Ein Angebot über diese Prüfungskosten wird gerne gemacht. Die DATADRUCK GmbH ist für die Inhalte, die der Kunde bereitstellt, nicht verantwortlich. Der Kunde stellt die DATADRUCK GmbH von jeder Haftung gegenüber Dritten frei, die mit den von ihm bereitgestellten Inhalte und deren vertragsgemäßer Bearbeitung zusammenhängen.

Referenz

Die DATADRUCK GmbH kann die gestalteten Werke als Referenz verwenden. Des Weiteren kann die DATADRUCK GmbH an unauffälliger Stelle auf den gestalteten Werken in einer maximalen Schriftgröße von 6 Punkt folgende Adresse nennen: Druck: www.datadruck.com

Gerichtsstand

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